Apr
8
Noch in diesem Jahr wird das Bundesjustizministerium eine neue Muster-Widerrufsbelehrung herausgeben.
Besonders Versandhändler, die Downloads anbieten, sollten sehr genau die neuen Änderungen verfolgen, da die Abmahnanwälte schon in den Startlöchern stehen.
"Download = Ware oder Dienstleistung?
Unklar ist jedoch, ob Downloads als Warenlieferung unter die Ausnahme "zur Rücksendung nicht geeignet" fallen. Diese Ausnahme soll überdies nach dem Willen der Europäischen Kommission in der neuen Verbraucherrechtsrichtlinie vollständig gestrichen werden. Bleibt die Frage, wie Downloads künftig noch vom Widerrufsrecht ausgenommen werden können."
Mehr Infos hier!
Mein Tipp: abonnieren Sie einen Newsletter, damit Sie über aktuelle Gesetzesänderungen informiert werden und sofort handeln können - z.B. hier:
http://news.internetrecht-rostock.de/news.htm
Nachfolgend eine Liste, was häufig abgemahnt wird:
http://www.internetrecht-rostock.de/abmahnwelle.htm
Posted by Curt Leuch
Mar
12
Das aktuelle Vorlesungsscript (März 2009) zum Thema Internetrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren kann jetzt runtergeladen werden.
Die PDF-Datei umfasst 546 Seiten und geht ausführlich auf die Themen Domainkauf, Urheberrecht, Markenrechtsverletzung, Wettbewerbsrecht etc. ein.
Für alle, die sich über das Internet selbstständig machen möchten, sollten m.E. diese Informationen zur Pflichtlektüre werden.
Jetzt die umfangreiche PDF-Datei lesen!
Posted by Curt Leuch
Sep
19
Ab 01.09.2008 tritt ein neues Gesetz zum Urheberrecht in Kraft. Interessant dabei ist, dass eine Abmahnung höchstens 100 Euro kosten darf.
Auf der Seite von e-recht24.de hat man sich jetzt näher mit diesem Gesetz befasst und kommt zum folgenden Schluss:
"So gilt die Obergrenze von 100€ nur für "einfach gelagerte" und "unerhebliche" Fälle "außerhalb des geschäftlichen Verkehrs". Allesamt vage Umschreibungen, was genau darunter zu fassen sein soll, lässt sich nur vermuten"
Den gesamten Text finden Sie hier:
www.e-recht24.de/artikel/urheberrecht/210.html
Posted by Curt Leuch
